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Scharnier für Möbelanschlagtüren Bei Türen, z. B. an Möbelstücken,
Schränken, Schreibtischen usw., die dicht nebeneinander oder seitlich neben einer
Zimmerwand aufgestellt sind, besteht häufig die Schwierigkeit, daß die Tür beim
Aufschlagen zu weit auslädt und sich daher nicht öffnen läßt, was dazu zwingt, das
Möbelstück von den Nachbarmöbeln oder der Wand entsprechend weit abzurücken. Hierdurch
entstehen unerwünschte Toträume, die auch schwer sauberzuhalten sind. In erhöhtem
Maße gelten diese Schwierigkeiten bei Reformküchen, bei denen die einzelnen tischartigen
Schränke eng aneinandergestellt sind. Hier soll keinerlei Zwischenraum zwischen
den benachbarten Möbelwänden auftreten. Auch sollen sich benachbarte Türen nicht
gegenseitig sperren. Daneben besteht noch die Forderung, die Gelenkteile der Tür"bzw.
das Scharnier im geschlossenen Zustand von außen unsichtbar zu halten.
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Es ist bereits bekannt, Scharniere für Türen an Möbeln und Haushaltsgeräten,
insbesondere für Kombinationsküchengeräte, mit zwei Gelenkhebeln und vier Gelenkachsen
auszubilden, die bei geschlossener Tür ein etwa trapezartiges Gelenkviereck bilden,
von dem zwei benachbarte Gelenkachsen an dem einen Bauteil, z. B. dem Möbelkörper
innerhalb der lichten Türöffnung, und die beiden anderen Gelenkachsen an dem anderen
Bauteil, z. B. dem Türflügel, angeordnet sind, wobei der Türflügel sich beim Öffnen
sofort von der Auflagefläche abhebt. Derartige Möbel können daher unmittelbar an
eine Wand oder an ein benachbartes Möbelstück herangerückt werden, ohne daß die
Tür beim Öffnen (bis 90°) an der Wand oder dem Nachbarmöbel anschlägt.
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Bei einem bekannten Scharnier dieser Art ist über die Form der Gelenkhebel
nichts ausgesagt, während die Gelenkachsen an einem winkelförmigen Beschlagteil
angeordnet sind, der an der Deckel- bzw. Bodenplatte des Möbelkörpers befestigt
ist. Dabei geht der für die Scharnierbefestigung und Unterbringung benötigte Platz
an der Stirn der Deckel- oder Bodenplatte für die Dichtung verloren.
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Bei einem anderen bekannten Scharnier sind die Gelenkarme als flachliegende
Laschen ausgebildet, die an einem an der Stirnfläche der Möbelseitenwand befestigten
Beschlagteil angelenkt sind. Auch diese Stelle des Möbels ist aber für den gedachten
Zweck höchst ungeeignet, weil sie ebenfalls für Dichtungszwecke in voller Breite
und unverletzt oder nicht durch Fremdteile gestört zur Verfügung stehen soll. Das
bekannte Scharnier ist auch nur für als Blechhohlkörper ausgebildete Wände gedacht
und geeignet. Für Dichtungszwecke ist ein besonderer gekröpfter Blechstreifen vorgesehen
und außerdem ist der Türflügel so ausgebildet, daß er schon bei kleinen Öffnungswinkeln
die Außenebene der Möbelwand überragt, das Möbel also nicht an eine Wand oder an
ein benachbartes Möbelstück herangerückt werden kann, ohne daß Störungen auftreten.
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Bekannt ist es ferner, bei gewöhnlichen Scharnieren mit nur einer
Gelenkstelle an die Außenkanten der plattenförmigen Gelenkarme ein zwischen Platte
und Befestigungswand sich erstreckendes biegsames Blech anzuschweißen, in welches
mehrere Abstützschrauben eingeschraubt sind, deren Köpfe sich je in einer Pfanne
der Platte abstützen und durch eine Öffnung der Platte verstellbar sind. Da die
Schrauben durch das dünne Blech hindurchragen, muß die Wand entsprechende Aussparungen
erhalten. Der zwischen Platte und Blech bzw. Wand verbleibende keilartige Hohlraum
ist ein ausgesprochener Schmutzfänger. Auch ist die Verwendung eines biegsamen Bleches
als Träger von Kraft übertragenden Schrauben unsicher und unerwünscht.
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In einem weiteren bekannten Scharnier wird eine Scharnierplatte mit
den Köpfen einer Anzahl von Verstellschrauben verspannt, wobei ein Zwischenkörper
verwendet wird, der sich in einer Führung von und zur Wand bewegt. Diese Ausführung
ist besonders unsicher und daher ungeeignet, weil die ganze Scharnieranordnung nicht
gegen die Befestigungswand anliegen bzw. angepreßt werden kann, sondern abgesehen
von der zwangläufig nur losen Führung in Richtung zur Wand frei auf den Einstellschrauben
schwebt, von denen auch eine größere Anzahl notwendig und vorgesehen ist.
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Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Scharnier der eingangs
genannten Art zu schaffen, bei dem die Gelenkanordnung aus einfachen, stabilen Stanzteilen
herstellbar ist, die außerdem die Anordnung einer einfachen Verstellvorrichtung
ermöglicht.
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Dies wird gemäß der vorliegenden Erfindung dadurch erreicht, daß sich
die möbelfesten Gelenkachsen am freien Ende eines im Querschnitt U-förmigen,
an
der inneren Möbelseitenwand befestigten Beschlagteiles befinden, dessen Schenkel
die Lagerstellen der aus hochkantigem Blech gebogenen, die Gelenkachsen umfassenden
Gelenkhebel aufnehmen. Ein solches Scharnier läßt sich völlig verdeckt anordnen
und mit einfachen Schraubmitteln an der inneren Möbelseitenwand befestigen. Es hat
durch die U-Form des Beschlagteiles eine hohe Festigkeit und neigt wegen der aus
hochkantigem Blech gebogenen, die Gelenkachsen umfassenden Gelenkhebel nicht zum
Durchhängen.
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Die U-Form des Beschlagteiles, der sich mit seinen Schenkeln nach
dem Möbelinnern hin zweckmäßig verjüngt, hat den weiteren Vorteil, daß er alle wesentlichen
Scharnierteile umfassen und abdecken kann, so daß sowohl Verschmutzungen vermieden
werden als auch ein ästhetisches Aussehen erzielt werden wird. Insbesondere kann
der Beschlagteil zugleich eine Verstellplatte und einen zwischen ihr und dem Beschlagteil
sich abstützende, verstellbare Abstützschraube umfassen, welche eine Justierung
des Scharnieres zur Befestigungswand hin erlaubt.
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Zweckmäßigerweise ist die Verstellschraube in die Verstellplatte eingeschraubt
und stützt sich mit ihrem Schraubkopf in einer Pfanne an der Innenseite des U-förmigen
Beschlagteiles ab. Dabei kann der Schraubschlitz der Verstellschraube durch eine
entsprechende Bohrung bzw. öffnung im Beschlagteil von außen zugänglich sein.
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Die Verwendung der Schenkel des U-förmigen Beschlagteiles als Lagerstellen
für die Gelenkhebel ergibt weiterhin eine sehr schmale Konstruktion, die es gestattet,
daß das Gehäuse, welches die türfesten Gelenkachsen aufnimmt und in den Türflügel
versenkt wird und in das auch die Gelenkhebel und wenigstens einer der möbelfesten
Gelenkpunkte im geschlossenen Türzustand eintauchen soll, einen entsprechend kleinen
Durchmesser erhalten kann.
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Einzelheiten der Erfindung werden an Hand der Figuren, die ein Ausführungsbeispiel
mit Abwandlungen darstellen, noch näher erläutert. Es zeigt F i g. 1 einen Querschnitt,
teilweise in Ansicht, durch eine Scharnieranordnung mit den benachbarten Möbelteilen,
F i g. 2 einen Längsschnitt durch den Beschlag mit Hilfsplatte für die Anordnung
nach F i g. 1 und F i g. 2 a einen Querschnitt durch den Beschlagteil mit Hilfsplatte
gemäß F i g. 2.
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In F i g. 1 ist ein Möbelstück, z. B. ein Küchenschrank, dargestellt,
das bzw. der durch eine Tür 2 verschlossen ist. Die F i g. 1 zeigt die Schließstellung.
An der Innenseite der Möbelwand 1 ist ein Beschlagteil 3 mit Hilfe von Schrauben
4 und 5 befestigt- Der Beschlagteil 3 ist als abgeschrägtes U-Profil ausgeführt,
wie aus F i g. 1 und 2 näher ersichtlich ist. Die Schenkel 7 und 8 des U-Profils
sind mit zwei als Bolzen ausgebildeten Gelenkachsen 9 und 1Ö versehen, an denen
zwei aus hochkantigem Blech gebogenen und mit den hülsenartige.- Enden die Bolzen
umfassenden Gelenkhebel--11 und 12 angelenkt sind. Der Gelenkhebel 11_ ist dabei
gewölbt ausgebildet, damiter einerseits die Möbelwand 1 nicht berührt, während er
andererseits in der voll geöffneten Lage der Tür einen entsprechenden Anschlag an
dem Beschlagteil 3 bzw. an der an dem Gelenkhebel 12 ausgebildeten, die Gelenkachse
10 umfassenden Hülse findet. Die freien Enden der Gelenkhebel 11, 12 sind auf Gelenkachsen
15, 16 gelagert, die von einem in der Tür 2 eingelassenen Gehäuse 17 gehalten sind.
Der Querschnitt dieses Gehäuses ist zylindrisch, und zwar so, daß es bequem in eine
entsprechende Bohrung 18 der Tür 2 von innen her eingeschoben werden kann. Es kann
daher auch in der Bohrung jede beliebige Drehstellung einnehmen und wird in der
richtigen Stellung durch nicht näher dargestellte Mittel festgehalten. Das Gehäuse
17 besitzt im Innern eine Aussparung 23, die dein Bewegungsbedarf der Gelenkhebel
11 und 12 angepaßt sind.
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Der Abstand in F i g. 1 der hinteren Stirnseite 2' der Tür 2 von der
Seitenebene 1' der Möbelwand 1 im geschlossenen Zustand der Tür beträgt etwa 7,5
Einheiten (3 mm) und ist ohne weiteres tragbar bzw. sogar erwünscht, um geringfügige
bauliche Unterschiede von Tür und Möbelwand möglichst wenig erkennbar zu machen.
Besitzen die Gelenkhebel bzw. die Gelenkpunktentfernungen die Verhältniswerte
a - 19,b - 46,c - 45,d - 42 Einheiten wie in der Zeichnung zugrunde
gelegt (eine Einheit z. B. - 0,4 mm), so beschreiben die Punkte e und f Wege entsprechend
den Kurven g und h. Wie aus deren Verlauf erkennbar ist, hebt sich die Tür sehr
schnell von der Vorderfläche des Möbels ab, und auch der Punkt e bleibt immer in
genügendem Abstand von der Seitenebene 1' des Möbels, um ein völlig ungehindertes
Öffnen der Tür bis in die 90°-bis 93°-Stellung zu ermöglichen.
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Für die Ausrichtung der Tür gegenüber dem Möbelkörper nach dem Einbau
ist an dem Beschlagteil 3 eine lose, von den Schrauben 4 und 5 gehaltene Platte
24 vorgesehen, die wie der Beschlagteil 3 U-Profil aufweist, und zwar so, daß die
beiden Schenkel 25, 26 der Platte 24 und die Schenkel 7, 8 des Beschlagteiles 3
übereinandergreifen und das Innere von außen unsichtbar ist. Die Platte 24 weist
eine Hülse mit einer Gewindebohrung 27 auf, in welche eine Verstellschraube 28 geschraubt
ist, deren Kopf 29 in eine Pfanne 30 des Beschlagteiles 3 eingreift, wobei eine
Öffnung 31 vorgesehen ist, um mittels eines Schraubenziehers in den Schraubschlitz
32 eingreifen und die Verstellschraube 28 verstellen zu können. Diese Verstellung
erfolgt zweckmäßig bei geringer Lockerung der Schrauben 4 und 5, kann also nach
dem Einbau erfolgen und ermöglicht die sehr genaue Ausrichtung der Tür gegenüber
dem Möbel. Die Platte 24 kann bei jedem Beschlag vorgesehen sein, gegebenenfalls
genügt aber auch eine Platte am oberen oder unteren Scharnier.
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Es ist auch möglich, die Seitenebene 1' des Möbelstückes in die Ebene
der hinteren Stirnseite 2' der Tür 2 zu verlegen und dennoch ein übergreifen von
Türteilen über die strichpunktiert gezeichnete Seitenebene 1' hinaus während der
Schwenkbewegung zu verhindern. Dies wird ermöglicht, wenn die Gelenkachse 10 bis
zur Stelle 10' verlagert wird, d. h., wenn die Gelenkpunktentfernung c entsprechend
bis z. B. auf 27 Einheiten verkürzt wird. Die Punkte e, f vollführen dann Bewegungen
entlang den Kurven g' und h', die wie erkennbar, stets links von der strichpunktiert
gezeichneten Seitenebene 1' verlaufen. Natürlich muß in solchem Falle aber das linke
nicht dargestellte Ende der Tür 2 entsprechende Ausweichmöglichkeit besitzen.